Allgemeine Geschäftsbedingungen mit gesetzlichen Verbraucherinformationen für die Fachzeitschrift BuB

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pdf: BIB Abonnement Verbraucherinformationen

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Abonnement AGB – Fernabsatz

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Bestellungen, die Sie als Verbraucher (§ 13 BGB) oder als Unternehmer (§ 14 BGB) über das Bestellformular https://b-u-b.de/abonnement/ des Berufsverbands Information Bibliothek e. V. (nachfolgend „BIB“ genannt) vornehmen. Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt. Es gelten ausschließlich unsere AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

(2) Vertragspartner ist der Berufsverband Information Bibliothek e.V., Gartenstraße 18, D-72764 Reutlingen, vertreten durch die Vorsitzende des Vorstandes, Frau Dr. Ute Engelkenmeier, Vereinsregister Amtsgericht Hamburg, VR16691, https://b-u-b.de/impressum.

(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

(4) Lieferungen erfolgen nur in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Eine Lieferung in andere Länder kann nach individueller Vereinbarung erfolgen.

 

§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder

(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

 

§ 3 Vertragsschluss

(1) Sie haben die Möglichkeit auf unserem online Bestellformular Produkte auszuwählen und zu bestellen. Die Darstellung der Produkte auf b-u-b.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot des BIB, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

Der Vertrag kommt nicht mit der Bestätigung des Eingangs der Bestellung zustande, sondern erst mit der Auftragsbestätigung, spätestens mit Erhalt oder Zugang der bestellten Zeitschrift.

(2) Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot, dass der BIB annehmen kann. Der BIB kann die Bestellung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

Sie können auf dem Bestellformular unter b-u-b.de/abonnement durch Setzen eines Häckchens das gewünschte Produkt auswählen. Durch das Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung für die von Ihnen ausgewählten Produkte ab.

Vor Abgabe der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Bestellung kann nur abgegeben werden, wenn Sie durch Setzen eines Häckchens die Geltung der AGB akzeptieren und bestätigen, dass Sie die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen haben und mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden sind.

Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch E-Mail unverzüglich nach Zugang der Bestellung.

(3) Der Vertragstext Ihrer Bestelldaten wird auf unserem internen System gespeichert. Nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Auftragsbestätigung, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und die Daten Ihrer Bestellung enthält. Unsere AGB können Sie jederzeit auf der Seite des BIB einsehen, herunterladen und ausdrucken.

(4) Die Auftragsbestätigung erhalten Sie ebenfalls per E-Mail. Sie erhalten die Auftragsbestätigung innerhalb von 5 Tagen.

 

§ 4 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern

(1) Im Rahmen des Bestellprozesses können Sie die gewünschten Produkte durch Setzen eines Häckchens auswählen. Sie können die gewünschte Stückzahl ändern oder die ausgewählte Zeitschrift ganz entfernen. Sofern Sie die gewünschte Zeitschrift ausgewählt haben, geben Sie Ihre Daten ein und wählen anschließend Rechnungsadresse und Lieferadresse aus.

(2) Ihre Eingabefehler können Sie jederzeit korrigieren, indem Sie das jeweilige Feld anklicken und die Eingabe berichtigen. Falls Sie den Bestellprozess abbrechen möchten, können Sie Ihr Browser Fenster einfach schließen. Nach Anklicken des Bestätigungsbuttons „kostenpflichtig bestellen“ wird Ihre Erklärung verbindlich i. S. d. § 3 der AGB.

 

§ 5 Bezug von Printprodukten

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von Print-Produkten an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich.

 

§ 6 Bereitstellung von Digital-Produkten

(1) Die Bereitstellung von Digitalen Produkten erfolgt sowohl über die Website des BIB unter bub-app-web.bib-info.de/de/profiles/5a2ede14ff9e/editions als auch über die von dem BIB angebotenen App BUB Forum Bibliothek und Information.

(2) Dem BIB steht es frei einzelne Inhalte jederzeit aus dem Angebot zu entfernen oder nachträglich zu ändern.

Die Nutzung der BUB App ist für Bezieher des BuB-Abonnements kostenlos.

 

§ 7 Nutzungsrechte

Sämtliche Inhalte der Produkte des BIB sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne gesonderte Zustimmung des BIB nur zu privaten oder sonstigen eigenen nicht kommerziellen und nicht gewerblichen Zwecken genutzt werden. Jede darüberhinausgehende Nutzung der Inhalte außerhalb der gesetzlichen Schrankenbestimmung, insbesondere jede Vervielfältigung, Speicherung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung zu kommerziellen Zwecken oder eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Einräumung von Rechten an Dritte ist nicht gestattet.

 

§ 8 Vertragsverlängerung und Kündigung

(1) Sie können wählen zwischen der Bestellung eines unbefristeten Abos, eines Abos mit einer Mindestlaufzeit oder der Bestellung von Einzelheften.

Unbefristete Abos können jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

Ein Abonnement mit einer vereinbarten Mindestlaufzeit beträgt für Verbraucher im längsten Fall zwei Jahre und verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit und ist nach Ablauf der Mindestlaufzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat kündbar.

Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, gilt für die Bestellung des BuB Abo und des Einzelheftes die aktuelle Preisliste unter www.b-u-b.de/abonnement

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Für den BIB liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt und/oder sich der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung des Bezugspreises oder eines nicht unerheblichen Teils davon in Verzug befindet.

(3) Für den Fall einer außerordentlichen Kündigung bleibt die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vorbehalten.

(4) Die Kündigung erfolgt in Textform. Sie können das Abonnement unter Einhaltung der angegebenen Frist wahlweise schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder auf dem Bestellformular durch Anklicken des dort befindlichen Kündigungs-Buttons auf dem Bestellformular kündigen.

Die Kündigung ist zu richten an:

Berufsverband Information Bibliothek e. V.
Gartenstr. 18
72764 Reutlingen
Telefon: +49 (0) 7121 3491-0
Telefax: +49 (0) 7121 3491-34
E-Mail: service@bib-info.de

 

§ 9 Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer des jeweiligen Empfangslandes und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.

Der Bezugspreis ist entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Zugang der Rechnung fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt mittels Banküberweisung. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten.

(2) Die Rechnung erhalten Sie nach Versand der Ware per E-Mail. Wird die E-Mail-Adresse nicht oder falsch angegeben oder ist die Zustellung per E-Mail nicht möglich wird die Rechnung per Post verschickt.

 

§ 10 Preisanpassung

Der BIB ist berechtigt, während der Vertragslaufzeit eine Anpassung des Abonnementpreises vorzunehmen, höchstens aber ein Mal pro Quartal und nur um nach Abschluss des Abonnements eingetretenen Auswirkungen von Änderungen der Gesamtkalkulation und –kosten des BIB widerzuspiegeln. Die Preisanpassung kann sowohl in Form von Preiserhöhungen, bei insgesamt gestiegenen Kosten - als auch in Form von Preissenkungen – bei insgesamt gesunkenen Kosten erfolgen, wobei der Umfang der Anpassung im angemessenen Verhältnis zur eingetretenen Veränderung zu stehen hat.

Kostenelemente, die den Preis der Abonnements beeinflussen, sind Produktions- und Beschaffungskosten, Kosten für die technische Bereitstellung bzw. die Auslieferung, Kundendienst und andere Kosten des Ein- und Verkaufs (z.B. Rechnungsstellung und Bezahlung, Marketing), allgemeine Verwaltungs- und andere Gemeinkosten (z.B. Miete, Zinsen und andere Finanzierungskosten, Kosten für Personal, Dienstleister und Dienstleistungen, IT-Systeme, Energie) sowie staatlich auferlegte Gebühren, Beiträge Steuern und Abgaben.

Anpassungen des Abonnementpreises werden vor ihrer Wirksamkeit im jeweils vorhergehenden Heft und/oder unter www.bib-info.de angekündigt. Einzelbenachrichtigungen erfolgen nicht.

Bei Preiserhöhungen steht dem Abonnenten auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung ein Sonderkündigungsrecht zu. Die Kündigung muss der BIB innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung zugehen.

 

§ 11 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

§ 12 Lieferbedingungen

Wir liefern die Ware gemäß der mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten können Sie der Preisliste entnehmen. Die Versandkosten werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

 

§ 13 Widerrufsrecht

(1) Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.

(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

§ 14 Haftungsbeschränkung

(1) Für Schäden haftet der BIB, aus welchen Rechtsgründen auch immer, nur,

a) soweit der BIB, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt

b) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit

c) bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten

d) bei Mängeln, die wir arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit wir garantiert haben

e) soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.

Für weitergehende Schadensersatzansprüche haftet der BIB nicht.

(2) Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (unter Ausschluss von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit) haftet der BIB jedoch nur begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

(4) Der vertragstypische, vorhersehbare Schaden ist in Höhe des Vertragswertes der betroffenen Leistung anzusetzen.

 

§ 15 Gewährleistung

(1) Soweit die gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2) Bei Verträgen über die Lieferung von Waren stehen dem Kunden die Rechte und Ansprüche nach dem gesetzlichen Mängelgewährleistungsrecht zu. Mängelgewährleistungsrechte verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten innerhalb von zwölf Monaten ab Lieferung. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.

(3) Schadensersatz statt der Leistung und Rücktritt vom Vertrag sind ausgeschlossen, soweit der Mangel unerheblich ist.

 

§ 16 Außergerichtliche Streitbeilegung

(1) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrags Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Berufsverband Bibliothek e.V. in Reutlingen.

(2) Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/21 eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet:

service@bib-info.de

(3) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

Berufsverband Information Bibliothek e. V.
Gartenstr. 18
72764 Reutlingen
Deutschland
Telefon: +49 (0) 7121 3491-0
Telefax: +49 (0) 7121 3491-34
E-Mail: service@bib-info.de
https://www.bib-info.de/

Stand: 01.04.2022

 

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

(1) Unsere Vertragssprache

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

(2) Wesentlichen Merkmale unserer Waren und Dienstleistungen

Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

(3) Gewährleistung

Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(4) Vertragsschluss zwischen Ihnen und uns

Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Wir senden Ihnen nach Eingang Ihrer Bestellung eine separate E-Mail zu, in der wir Ihre Bestellung ausdrücklich annehmen.

(5) Technische Schritte zum Vertragsschluss und Korrekturmöglichkeiten

Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Bestellung erkennen und vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(6) Nicht verfügbare Ware

Sollte die von Ihnen bestellte Ware/Dienstleistung nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.

(7) Unsere Preise / Lieferung

Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen Versandkosten. Für eine Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir EUR 13,45 einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, bei einer Lieferung ins Ausland EUR 40,35.

(8) Fälligkeit des Kaufpreises

Der Preis wird sofort mit der Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt nach Ihrer Wahl.

(9) Ihr Widerrufsrecht

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Berufsverband Information Bibliothek e.V., Gartenstr. 18, D-72764 Reutlingen, Tel.: 07121 3491-0, Fax: 07121 3491-34, E-Mail: abo@bib-info.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück- zuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu über-geben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

(10) Speicherung und Zugänglichmachung des Vertragstextes

Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert. Die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Website einsehen. Nach Abschluss Ihrer Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unserer Datenschutzerklärung (https://b-u-b.de/datenschutz)

(11) Unsere Geschäftsbedingungen

Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Abonnement-Bedingungen
(https://b-u-b.de/agb)

(12) Plattform zur Online-Streitbeilegung

(1) Für den Verbraucher besteht die Möglichkeit Streitigkeiten aus dem mit dem Unternehmer zugrunde gelegten Vertragsverhältnis außergerichtlich durch die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission beizulegen. Diese ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar.
(2) Die Inanspruchnahme dieser Plattform zur Online-Streitbeilegung ist keine zwingende Voraussetzung, sondern stellt für Sie lediglich eine freiwillige Alternative zur gerichtlichen Auseinandersetzungen dar.
(3) Ihnen steht es frei, Ihre rechtlichen Ansprüche auch weiterhin ohne Inanspruchnahme der Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission auf dem gerichtlichen Wege beizulegen.

 (13) Wer sind wir?

Berufsverband Information Bibliothek e.V., Gartenstr. 18, D-72764 Reutlingen, vertreten durch die Vorsitzende des Vorstandes, Frau Dr. Ute Engelkenmeier, Vereinsregister Amtsgericht Hamburg, VR 16691 (https://b-u-b.de/impressum)

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